Dienstag, 5. Juni 2012

Eurosur

Eine neue Studie der Böll-Stiftung analysiert die neuen „intelligenten“ Grenzüberwachungsinitiativen der Europäischen Union. Sie zeigt: Die geplanten Technologien sind gefährlich, unnütz und vor allem ein Geschenk für die Militär- und Sicherheitsindustrie.

Grafik: EU-Kommission

Wer in die EU darf, wer wieder gehen muss und wer am besten noch nicht mal in die Nähe der Grenze kommen soll – das soll künftig mit Hilfe von Drohnen, Offshore-Sensoren, Satellitensuchsystemen und automatisierten biometrischen Identitätskontrollen entschieden werden: Das Europäische Grenzkontrollsystem EUROSUR soll die See- und Landgrenzen mit Hightech überwachen und Flüchtlinge und Migranten fernhalten helfen, das „Entry-Exit System“ EES soll Einreise- und Ausreisebewegungen aufzeichnen und so helfen, Menschen zu finden, die trotz abgelaufenem Visum das Land nicht verlassen, und schließlich soll das “Registered Traveller Programm“ dafür sorgen, dass die privilegierten EU-Bürgerinnen und -Bürger die für die weniger priviligierten Menschen errichteten Grenzbarrieren möglichst reibungslos passieren können. „Smart Borders“ - „intelligente Grenzen“, so nennt sich dieser Ansatz.  

Was von diesem Ansatz zu halten ist, hat nun die Heinrich-Böll-Stiftung in einer Studie prüfen lassen. Die Autoren Ben Hayes und Mathias Vermeulen kommen zum Ergebnis, dass die technologische Aufrüstung der Grenzen in jeder Hinsicht problematisch ist. 

(Quelle: ProAsyl)

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