Mittwoch, 20. Juni 2012

European Umbrella March

Wir spannen den Schirm auf!
European Umbrella March 2012 - 20. Juni 2012

Flüchtlinge brauchen Schutz. Wir bekennen uns zu diesem durch Internationale Verträge garantierten Schutz. Österreich und alle anderen Staaten der Europäischen Union haben sich verpflichtet, Flüchtlingen und Vertriebenen Asyl zu geben. Diese Verantwortung lässt sich nicht abschieben. Wir fordern die EU und Österreich auf, ihren Verpflichtungen uneingeschränkt nachzukommen.

www.asyl.at

Der EUROPEAN UMBRELLA MARCH 2012 wird am 20. Juni, dem internationalen Tag des Flüchtlings, in Belgien, Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Italien, Österreich, der Türkei und Tschechien begangen. Die Regenschirme, die die TeilnehmerInnen dieses Marsches tragen, symbolisieren den Schutz für Flüchtlinge und Vertriebene.

Der Marsch in Wien wird um 18 Uhr auf der Freyung beginnen,
die Schlusskundgebung findet um ca. 20 Uhr am Ballhausplatz statt.

Der Umbrella March in St. Pölten: Start 11 Uhr, Riemerplatz

Der Umbrella March in Salzburg: Start 12:30 Uhr, Mirabellplatz

Der Umbrella March in Linz: Start 16 Uhr, Martin Luther Platz (beim Thalia)

Der Umbrella March in Klagenfurt: Start 18 Uhr, Alter Platz

Dienstag, 19. Juni 2012

Boats4People


Mehr Infos: www.boats4people.org

Event auf Facebook

WER WIR SIND

Boats 4 People ist ein internationales Bündnis, gegründet um die Rechte von MigrantInnen auf See zu verteidigen und durchzusetzen. Boats4people wird Aktivitäten im Juli 2012 beginnen mit einer Bootsüberfahrt von Italien nach Tunesien. Die Crew wird aus AktivistInnen, ParlamentarierInnen, KünstlerInnen und JournalistInnen zusammengesetzt sein.

Wir rufen alle AktivistInnen, MigrantInnen und UnterstützerInnen von migrantischen Netzwerken dazu auf, mitzumachen! 

Am 13. Juli wird es zeitgleich mit dem großen Aktionstag in Monastir (Tunesien) auch in mehreren europäischen Städten zu Aktionen kommen!

Montag, 18. Juni 2012

Interview mit Kathrin Hartmann

Heute erschein auf dieStandard.at ein Interview mit Kathrin Hartmann zu ihrem neuen Buch "Wir müssen leider draußen bleiben". Der gesamte Artikel plus Interview ist hier zu lesen.

Ausschnitte aus dem Interview:

foto: blessing verlag
dieStandard.at: Sie beschreiben in Ihrem Buch die wachsende Abwertung von Unterprivilegierten. Welche Entwicklungen sind dafür verantwortlich?
Hartmann: Sozialabbau funktioniert nur, wenn man Menschen selbst die Schuld an ihrer Armut gibt oder sie als Sozialschmarotzer diffamiert - diese Abwertung ist durchaus beabsichtigt. Es gibt ein Interesse daran, das Gegensatzpaar Leistungsgerechtigkeit und Sozialschmarotzertum aufrechtzuerhalten, obwohl natürlich beides ein Mythos ist. Viele Studien belegen, dass es das Sozialschmarotzertum nicht gibt, und wir wissen auch, dass Vermögende ihren Reichtum nicht durch Leistung bekommen haben.
Zudem fühlt sich die Mittelschicht vom Abstieg bedroht. Derzeit finden wir aber eine Situation vor, in der nicht nur der Boulevard nach unten tritt, sondern zunehmend auch das bildungsbürgerliche Milieu - auch aus Abstiegsangst.

dieStandard.at: Die "freiwilligen Gaben" sind auch der Kern Ihrer Kritik an den Tafeln: Die Staaten würden zunehmend die Aufgabe, Verteilungsgerechtigkeit zu schaffen, an diese Organisationen auslagern. Sie zeigen in Ihrem Buch aber auch, dass die Tafeln für viele nicht mehr entbehrlich sind. Wir brauchen sie, aber sie sind eigentlich falsch? 
Hartmann: Es stimmt, dass die Tafeln für viele lebensnotwendig geworden sind, doch sie sind ja bei weitem nicht in der Lage, alle zu versorgen, die es bräuchten. Dass im reichen Deutschland Menschen darauf angewiesen sind, sich für weggeworfene Lebensmittel anzustellen, dass Hungerarmut in Deutschland existiert - das hätte die Politik längst zum Handeln bringen müssen. Studien zeigen, dass zum Beispiel Langzeitarbeitslose nicht an jedem Tag des Monats drei Mahlzeiten zu sich nehmen oder Hungerperioden haben, um den Strom zahlen zu können.
Die Tafeln sind für die Politik ein angenehmer Stellvertreter, da kann man dann auch schön das Ehrenamt loben und sich aus der Affäre ziehen, weil die Armen ja versorgt werden. Doch die Tafeln werden nicht allein von Ehrenamtlichen betrieben, sie werden von Unternehmen und Konzernen unterstützt. Durch die Tafeln verschaffen sie sich ein gutes Image und lenken von der Verschwendung durch die produzierten Überschüsse ab. Ein zentrales Problem an den Tafeln ist auch, dass Freiwilligkeit nie einen Ersatz für einklagbare Rechte bietet. Bei der Tafel gibt es keine Ansprüche, sondern Almosen.

dieStandard.at: Auch die privaten Ehrenamtlichen kommen in Ihrem Buch nicht sehr gut weg. Sie haben sie bei den Tafeln mitunter schnell sehr unfreundlich erlebt, wenn sich die Menschen dort nicht so verhalten, wie das von einem Bedürftigen erwartet wird. Brauchen wir ein breiteres Bild von Armut?
Hartmann: Man vergleicht Armut noch immer mit Bildern, die wir aus den 80ern kennen: Kinder mit aufgeblähten Bäuchen - das hält man noch immer für die "echte" Armut, die es ja bei uns nicht gebe. Wir haben aber "relative Armut", viele verstehen darunter "Ist ja nicht so schlimm". Doch das bedeutet "arm im Vergleich zum Rest der Gesellschaft, in der der Arme lebt". "Absolute Armut", also dass man etwa kein Dach über dem Kopf hat, gibt es in Europa auch.
Durch diese ganze Sozialschmarotzer-Propaganda kommt die Idee auf, dass diese Menschen Betrüger sein könnten - da heißt es dann misstrauisch: "Die haben doch immer das neueste Handy." Bei einer Tafel ist mir auch zu Ohren gekommen, dass "die halt einfach weniger rauchen sollten". Da hatte ich schon den Gedanken: Oh Gott, hoffentlich werde ich nie so arm, dass ich hier stehen muss.
Natürlich arbeiten bei den Tafeln sehr viele nette Menschen, doch es ist ein riesiger Unterschied, auf welcher Seite des Tisches man steht. Und die Währung, die bei der Tafel gültig ist, ist Dankbarkeit. Das ist wie eine moralische Schuld, die man in Wirklichkeit nie einlösen kann, weil die Vorstellung herrscht, dass Armut mit einem richtigen oder falschen Verhalten zusammenhängt.

dieStandard.at: In einem älteren Buch von Ihnen, "Ende der Märchenstunde", legen Sie sich mit KonsumentInnen an, die nur bio und "fair" kaufen. In Ihrem aktuellen Buch nun mit dem Ehrenamt der Tafeln und den Mikrokrediten. Warum kritisieren Sie Leute oder Projekte, die es doch gut meinen?
Hartmann: Ich bin immer sehr skeptisch, wenn etwas so einhellig für gut befunden wird. Das sind oft einfache pragmatische Lösungen, das finde ich verdächtig. Wenn zum Beispiel, wie im Falle der Mikrokredite, die Deutsche Bank das toll findet und die Kirche auch - dann ist das ja eigentlich komisch. Oder warum sehen sich die LOHAS (Lifestyle of Health and Sustainability, Anm.), die früher die konsumkritischen Ökos ausgelacht haben, nun als die Retter der Welt - nur weil sie einkaufen? Warum sind sich die Wirtschaft und die Politik so einig, dass die Tafeln gut sind?

Diese drei Dinge - die LOHAS, die Tafeln und die Mikrokredite - haben gemeinsam, dass es nur ums Ökonomische geht und dass die Wirtschaftselite davon profitiert. Es geht bei all diesen Dingen nicht darum, Strukturen der Armut in Frage zu stellen, sondern darum, einfach so weiterzumachen wie bisher - aber mit gutem Gewissen. 


Freitag, 15. Juni 2012

Belo Monte: Euer Profit zerstört unser Leben

Über eine Milliarde Euro kassieren derzeit europäische Firmen – für ihren Beitrag zum Mega-Staudamm Belo Monte in Brasilien. 

Demo gegen Belo Monte (Foto: Glass)
Doch für das Großprojekt sollen bis zu 40.000 Menschen aus ihrer Heimat vertrieben werden. Darunter viele Indigene, die hier in Harmonie mit dem Wald und seinen Flüssen leben.  

Die Unternehmen sprechen von sauberer Energie, doch nichts könnte weiter von der Wahrheit entfernt sein. 600 km² Regenwald sollen einfach geflutet werden. Durch die verfaulenden Pflanzen würden gigantische Mengen an Treibhausgasen freigesetzt. 
Besorgniserregend: Belo Monte ist nicht das einzige Projekt seiner Art. 150 weitere Staudämme sind in Amazonien geplant. Und an allen Projekten wollen europäische Firmen verdienen. 

Bitte fordern Sie die Unternehmen auf, sich aus Belo Monte zurückzuziehen und sich nur an umwelt- und sozialverträglichen Projekten zu beteiligen.

Hier unterschreiben!

Aufruf zu Protestaktionen gegen Belo Monte in Berlin und Heidenheim am 20. Juni
Zum Auf­takt des Rio+20-Gip­fels rufen Rettet den Regenwald, Ge­gen­Strö­mung, KoBra, FDCL und wei­te­re Orga­ni­sa­tio­nen zu Pro­tes­ten gegen den Belo Mon­te-Staudamm auf. Ak­ti­vi­tä­ten wird es am 20. Juni zeit­gleich vor der Kon­zern­zen­tra­le von Voith in Hei­den­heim und vor der bra­si­lia­ni­schen Bot­schaft in Ber­lin geben.

Pro­test­ak­ti­on Ber­lin
Ort: ge­gen­über der Bra­si­lia­ni­schen Bot­schaft in Ber­lin, Wall­stra­ße 57, 10179 Ber­lin
Zeit: Mitt­woch, 20.06.2012, 11:00 – 13:30 Uhr

Pro­test­ak­ti­on Hei­den­heim (Über­ga­be unseres Anschreibens)
Ort: Heidenheim, Voith Konzernzentrale, Sankt Pöltener Straße 43, 89522 Heidenheim
Zeit: Mittwoch, 20.06.2012, 11h – 12h

Eine Aktion von Rettet den Regenwald!

Montag, 11. Juni 2012

Wenn die Polizei mal Pause macht

Private Sicherheitsfirmen boomen. Wer an sie gerät, muss sich auf unliebsame Erlebnisse gefasst machen.

Der Mann in Uniform, der Marion B. am Arm packt und ihr in Erfüllung seines Auftrags die Gelenke verdreht, ist fast noch ein Teenager. Während die bald 30 Jahre alte Aktivistin fortgezerrt wird, kann sie noch beobachten, wie gleichzeitig ein weiterer Uniformierter gerade einen ihrer Freunde an den Haaren über den Rasen schleift. Ringsum Protestrufe: »Wir sind friedlich, was seid ihr?« Es sind die gewohnten Szenen bei einer Räumung, wie sie sich in diesem Fall beim Einsatz gegen die sogenannte Landbesetzung des Lehrgartens der Universität für Bodenkultur Ende April in Wien-Jedlersdorf abspielten.
Vertraute Bilder – bis auf ein Detail: Nicht Polizisten sind es, die ein Areal von unrechtmäßigen Nutzern befreien, sondern Angestellte einer privaten Sicherheitsfirma. Zwar sind Polizisten anwesend, doch während die 25 Beschäftigten der Firma Hel-Wacht handgreiflich werden, beobachtet die Staatsgewalt den Tumult aus sicherer Entfernung. Es gibt nämlich keinen Räumungsbescheid, der sie zu einem Einsatz verpflichten würde. Das Rektorat hat deshalb einfach eines der größten Bewachungsunternehmen Österreichs beauftragt, »das Hausrecht zu wahren«. Die Privaten machen sich die Hände schmutzig, die Polizei guckt derweil untätig zu – staatliches Gewaltmonopol hin oder her.
Diese seltsame Rollenverteilung von Staat und Privat in Jedlersdorf ist Symptom einer still, aber beständig fortschreitenden Entwicklung: Immer mehr hoheitsstaatliche Aufgaben werden an private Sicherheitsfirmen ausgelagert. Deren lukratives Geschäft besteht längst nicht mehr nur aus Portierdiensten oder nächtlichen Kontrollgängen durch leere Firmengebäude. Privates Personal in Uniform konfisziert Regenschirme und verdächtige Objekte an den Sicherheitsschleusen von Bezirksgerichten. Es verscheucht wärmesuchende Obdachlose aus Bankfoyers, verteilt Verkehrsstrafen und greift im Ernstfall auch zur Waffe. Die Angebotspalette des Marktführers Group4S kennt noch exotischere Dienstleistungen: »Präventionsarbeit durch verdeckte Ermittlungen und Observationen« wird hier ebenso feilgeboten wie »die Sicherung von Beweismaterial in zivil- und strafrechtlichen Angelegenheiten durch moderne Technik und internationale Kontakte«.
Wie weit reicht der Arm der privaten Sicherheitsfirmen? Wer schützt die Subjekte vor den Objektschützern? Und sind sie gar ein Sammelbecken für Waffennarren und Rechtsextreme?
Artikel weiterlesen...

Quelle: www.zeit.de

Donnerstag, 7. Juni 2012

Schlüssel nach Brüssel

Aktion von PRO ASYL
Schon heute sitzen in EU-Staaten Tausende Flüchtlinge in Haft, oft unter menschenunwürdigen Bedingungen. Nun droht, dass die Inhaftierung von Asylsuchenden durch eine Änderung der sogenannten "EU-Aufnahmerichtlinie" noch ausgeweitet wird: Der aktuelle Entwurf dieser Richtlinie sieht sechs Haftgründe vor, die es EU-Staaten ermöglichen, so gut wie jeden Flüchtling jederzeit an jedem Ort in der EU einsperren zu lassen. 
Das EU-Parlament hat den Schlüssel in der Hand: Es kann die geplante Verschärfung noch stoppen. Bitte setzen Sie sich zusammen mit PRO ASYL dafür ein, dass die Inhaftierung von Schutzsuchenden in der EU nicht zur Normalität  wird. Machen Sie mit: Senden Sie als Zeichen Ihres Protests gegen die Inhaftierung von Flüchtlingen einen Schlüssel nach Brüssel!
Es gibt keinen Grund und keine Rechtfertigung, schutzsuchende Menschen zu inhaftieren. 

Flucht ist kein Verbrechen!
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Was kann ich tun?

- Bestellen Sie hier die kostenlose PRO-ASYL-Protestpostkarte "Schlüssel nach Brüssel", fügen Sie einen Schlüssel bei und schicken Sie die Karte an Martin Schulz, den Präsidenten des EU-Parlaments.

- Oder werden Sie selbst aktiv - wenden Sie sich persönlich an eine Abgeordnete oder einen Abgeordneten (mehr Infos hier)

- Aktion verbreiten!



Dienstag, 5. Juni 2012

Eurosur

Eine neue Studie der Böll-Stiftung analysiert die neuen „intelligenten“ Grenzüberwachungsinitiativen der Europäischen Union. Sie zeigt: Die geplanten Technologien sind gefährlich, unnütz und vor allem ein Geschenk für die Militär- und Sicherheitsindustrie.

Grafik: EU-Kommission

Wer in die EU darf, wer wieder gehen muss und wer am besten noch nicht mal in die Nähe der Grenze kommen soll – das soll künftig mit Hilfe von Drohnen, Offshore-Sensoren, Satellitensuchsystemen und automatisierten biometrischen Identitätskontrollen entschieden werden: Das Europäische Grenzkontrollsystem EUROSUR soll die See- und Landgrenzen mit Hightech überwachen und Flüchtlinge und Migranten fernhalten helfen, das „Entry-Exit System“ EES soll Einreise- und Ausreisebewegungen aufzeichnen und so helfen, Menschen zu finden, die trotz abgelaufenem Visum das Land nicht verlassen, und schließlich soll das “Registered Traveller Programm“ dafür sorgen, dass die privilegierten EU-Bürgerinnen und -Bürger die für die weniger priviligierten Menschen errichteten Grenzbarrieren möglichst reibungslos passieren können. „Smart Borders“ - „intelligente Grenzen“, so nennt sich dieser Ansatz.  

Was von diesem Ansatz zu halten ist, hat nun die Heinrich-Böll-Stiftung in einer Studie prüfen lassen. Die Autoren Ben Hayes und Mathias Vermeulen kommen zum Ergebnis, dass die technologische Aufrüstung der Grenzen in jeder Hinsicht problematisch ist. 

(Quelle: ProAsyl)

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Weitere Artikel:

Mali:

Montag, 4. Juni 2012

350 Milliarden Dollar gegen afrikanische Bauern

Auszu aus dem Buch "Europa macht dicht. Wer zahlt den Preis für unseren Wohlstand?" von Jürgen Gottschlich und Sabine am Orde (Hg.):

Westend Verlag
Jedes Jahr pumpt die EU rund 55 Milliarden Euro in ihren Agrarsektor, weltweit bringen die großen Industriestaaten insgesamt 350 Milliarden Dollar an Agrarsubventionen auf. Dagegen steht eine afrikanische Wirtschaft - was in drei Vierteln aller Länder nach wie vor hauptsächlich Landwirtschaft bedeutet -, die durch subventionierte Billigprodukte aus Europa, den USA und Australien systematisch zerstört wird.
Was soll Johannes Klopka aus Ghana tun, wenn er seine Tomaten nicht mehr verkaufen kann? Wovon sollen seine Kinder leben? Fast automatisch richtet sich der Blick auf die Weltregion, die zur Steigerung ihrer eigenen Profitraten seine Existenz zerstört hat. Er verkauft einen Teil seines Landes, von dem die Familie bislang gelebt hat, drückt den Erlös seinem ältesten Sohn in die Hand und schickt ihn auf die lange, gefährliche Reise nach Europa, damit er dort das Geld verdient, das die europäischen Dosentomaten ihm in seiner Heimat weggenommen haben. Der Sohn von Klopka hat keine Möglichkeit, in Accra zu einem Konsulat eines EU-Landes zu gehen, sich eine Visum zu holen und damit nach Deutschland, Frankreich oder Holland zu reisen - das würde er nie bekommen. Da eine legale Einreise nach Europa für ihn unmöglich ist, wird er somit zu einem "illegalen Migranten".

Eine weitere Leseprobe, hier.

Keine Grenzen für Menschenrechte
Allein in den ersten sieben Monaten dieses Jahres (2011) sind 1674 Flüchtlinge im Kanal von Sizilien ertrunken. 
Das Flüchtlingsdrama im Mittelmeer verschärft sich - und Europa schaut zu. Wir wollen ein anderes Europa. Ein Europa, das wirklich für die Ideen der Humanität und Freiheit aller Menschen steht.

Online Petition

Gute Nahrung

Die folgende Infografik über Lebensmittel und Ernährung gibt einen Einblick in die Essgewohnheiten der Deutschen. Mehr Infos über einzelne Aspekten der Grafik gibt es unter dem Bereich Statistiken auf der Seite www.gutenahrung.de:


Via: Gute Nahrung