Sonntag, 11. September 2011

Freiheit oder Sicherheit

Heute jähren sich die Anschläge vom 11. September zum 10. Mal... überall in den Medien ist das Thema 9/11 wieder präsent. Ein ARTE Themenabend beschäftigte sich mit den Anti-Terror-Gesetzen, die in Regierungen in den USA und Europa nach jedem Anschlag neu entwickelt werden und welche Folgen diese Entwicklungen haben. Prominente Fälle, bei denen Menschen durch Verfehlungen in das Netz des Antiterrorkampfes gerieten werden behandelt:



ARTE Themenabend vom 6.9.2011:

So wurde der 22-jährige Nottinghamer Doktorant Rzwaan Sabir verhaftet, weil er von einer Internetseite des US-Justizministeriums für seine Abschlussarbeit ein Trainingshandbuch der Al Qaida heruntergeladen hatte. Das machte ihn für die britische Polizei zum Terrorverdächtigen, die ihn daraufhin sechs Tage im Gefängnis festhielt.

In Frankreich sitzt der französisch-algerische Kernphysiker Adlène Hicheur seit fast zwei Jahren in Untersuchungshaft. Er wird verdächtigt gemeinsam mit der maghrebinischen Al-Quaida Anschläge in Europa vorbereitet zu haben. Beweise dafür gibt es bis heute keine.

Aufgrund von vagen Verdächtigungen wurde 2007 der deutsche Stadtsoziologe Andrej Holm verhaftet. Das BKA hatte den wissenschaftlichen Mitarbeiter der Johann-Wolfgang-Goethe-Universität Frankfurt am Main der Zugehörigkeit einer linken militanten Gruppe zugeordnet und wegen Bildung einer terroristischen Vereinigung drei Wochen in Untersuchungshaft festgehalten. Eine internationale Kampagne von Journalisten, Philosophen und Wissenschaftlern hatte sich für ihn eingesetzt. Auch der prominente Soziologe Richard Sennett kämpfte in einem offenen Brief "Guantánamo in Germany" an die Generalbundesanwaltschaft um Holms Freilassung, veröffentlicht am 21.08.2007 im Guardian.

Auch in Frankreich werden aufgrund der neuen Anti-Terror-Gesetze verstärkt linke Aktivisten auf Verdacht hin für unbestimmte Zeit in Untersuchungshaft genommen.
Im November 2008 sorgte der Fall der "Tarnac 9" für Aufsehen. Neun junge Menschen wurden auf einem Bauernhof in Tarnac verhaftet, mit dem Verdacht terroristische Anschläge zu planen, beziehungsweise durchgeführt zu haben. In den Wochen zuvor wurden TGVs der Linien Paris-Lille und Paris-Strasbourg mit sogenannten Hakenkrallen blockiert.
Acht der Verdächtigen wurden bald wieder auf freien Fuß gesetzt. Allein Julien Coupat saß wegen Verdachts auf "Bildung einer kriminellen Vereinigung mit terroristischen Zielen" über ein halbes Jahr in Untersuchungshaft. Die dünne Beweislage und der Vorwurf des Terrorismus führten zu Protesten von Juristen, Journalisten und auch von Polizisten. Giorgio Agamben und andere Philosophen schrieben in einem offenen Brief, die Angeklagten seien nur deshalb verhaftet worden, weil sie politisch aktiv gewesen seien: "Sie haben an Demonstrationen teilgenommen, sie denken nach, lesen Bücher, leben gemeinsam in einem Dorf.“

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Artikel: Zwischen Freiheit und Sicherheit (Deutschlandfunk)
Folge des Terrors (Welt online)
"Vorratsdaten gefährden Ihre Privatsphäre" (derStandard online)

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Sunnivah_

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